Stadt Neumünster

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Sie wird vertreten durch den Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras
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Inhaltlich verantwortlich gemäß § 55 Abs. 2 RStV:
Janin-Susann Stolten, Internetredakteurin, Anschrift siehe oben

Nutzungsbedingungen
Alle Informationen sind nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten sowie die technische Funktion wird keine Gewähr übernommen. Inhalte können ohne vorherige Mitteilung jederzeit geändert oder gelöscht werden.

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Manipulationen oder versehentliche Verfälschungen durch Dritte kann die Stadt Neumünster nicht ausschließen. Für Schäden, die durch missbräuchliche Veränderung oder Verwendung der Daten durch Dritte verursacht werden, übernimmt die Herausgeberin keinerlei Gewährleistung. Ein eventuelles Risiko im Zusammenhang mit der Nutzung dieses Webangebotes liegt bei den Nutzerinnen und Nutzern.
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Jedes mit der Website www.neumuenster.de zusammenhängende Handeln, Dulden oder Unterlassen unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Neumünster.

Elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung
Die Kommunikation per E-Mail und die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Stadt Neumünster ist grundsätzlich erwünscht. Sie ist jedoch nicht möglich, wenn die Schriftform vorgeschrieben ist (zum Beispiel formgebundene Anträge oder Widersprüche). In diesen Fällen ist die Papierform zu verwenden. Insofern ist der elektronische Zugang ausdrücklich nicht geöffnet.

Dies gilt nur dann nicht, wenn im Rahmen der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt („EG-Dienstleistungsrichtlinie“) Schriftstücke, die zur Bearbeitung eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen, bzw. die Rechtsfristen in Gang setzen, an die Stadt Neumünster übermittelt werden sollen. Unter die EG-Dienstleistungsrichtlinie fallen insbesondere diese Dienstleistungen. In diesen Fällen sind die Dokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Absatz 1 Nr. 2 Signaturgesetz (SigG) zu versehen. Zur rechtsverbindlichen Kommunikation ist das „Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP) verwendet. Informationen zum EGVP sind unter http://www.egvp.de zu finden.

Zur elektronischen Übermittlung von Dokumenten an die Stadt Neumünster sind ausschließlich folgende Dateiformate zu verwenden:
• Textdateien im Format ANSI (*.txt)
• Rich Text Format (*.rtf)
• Microsoft Word ab der Version 2007 (*.docx)
• Portable Document Format in den Versionen 1.3, 1.4 und 1.5 (*.pdf)
• Joint Photographic Expert Group (*.jpg, *.jpeg)
• Graphics Interchange Format (*.gif)
• Tag Image File Format (*.tif)
• Bitmap Pictures (*.bmp)
In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros) verwendet werden.
Die Nachrichten und Dokumente dürfen eine Größe von 10 MB nicht überschreiten.
Wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, sind die Dokumente nicht rechtswirksam bei der Stadt Neumünster eingegangen.

Copyrights
Sämtliche Inhalte (siehe oben): Stadt Neumünster

Konzeption, Gestaltung, Realisierung
Agentur Designwerk, Neumünster, www.designwerk.com